Die mangelnde Solidarisierung der Partei die Linke (PDL) und dem Bekennen einer
klaren Position zu Palästina, ist eine Schädigung von linken Werten, nicht nur in
Deutschland, sondern auch international. In Hessen als Linksjugend Solid sollten wir
eigenständig ohne die PDL öffentlich für Antiimperialismus auftreten, welches sich
unmissverständlich mit der palästinensischen Bevölkerung solidarisiert. Diese Werte
sind gegen den Genozid in Gaza sowie die unzähligen Verbrechen von Kapitalträgern
auf der ganzen Welt. Gaza ist kein Einzelfall in unserem entmentlischendem System.
Damit der derzeitige Grund für den Protest sich nicht nur für das Ende des Genozides
einsetzt, sondern auch noch Forderungen und Standpunkte aufnimmt die im Grunde mit
der derzeitigen Bewegung zusammen hängt zb. Demilitarisierung.
Wir fordern:
1. Kundgebungen und Demos sollen regelmäßig hessenweit stattfinden, sowohl in
Großstädten als auch kleineren Städten.
2. Es soll eine organisierte Gruppe geben, die regelmäßige Demonstrationen
organisiert
a. Diese Gruppe soll sich mit Akteur*innen aus der Bewegung und anderen
Gruppierungen vernetzen
b. Diese Gruppe soll Demonstrationen und Kundgebungen planen und umsetzen
3. Die Solid soll in ihren eigenen Reden klar betonen, wer mit verantwortlich
für den Genozid ist und wer Interessen an dem Konflikt hat
4. Die Solid Hessen soll die PDL Hessen aktiv auffordern sich deutlich im Sinne
dieses Antrags zu positionieren (intern und öffentlich)
5. Die Solid Hessen soll sich bemühen, dass die Bundestagsabgeordneten Jörg
Cezanne, Violetta Bock, Janine Wissler und Desiree Becker, welche in Hessen gewählt
wurden, sich mit Redebeiträgen auf den Veranstaltungen einzubringen.
6. Die Solid Hessen soll die PDL auffordern bei sämtlichen internationalen
Konflikten auf die Rolle von Kapitalakkumulation in der Analyse einfließen zu lassen